{"id":667,"date":"2024-10-31T11:40:25","date_gmt":"2024-10-31T10:40:25","guid":{"rendered":"https:\/\/ublgolssen.de\/?p=667"},"modified":"2026-08-03T12:10:37","modified_gmt":"2026-08-03T10:10:37","slug":"bericht-zur-stadtverordnetenversammlung-am-28-10-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ublgolssen.de\/index.php\/2024\/10\/31\/bericht-zur-stadtverordnetenversammlung-am-28-10-2024\/","title":{"rendered":"Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 28.10.2024"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Pressemitteilung der UBL Gol\u00dfen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gol\u00dfen am 28.10.24:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am Montag, den 28.10.24 fand nun schon die 4. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gol\u00dfen in der neuen Wahlperiode statt. Mit einer erneut sehr langen Tagesordnung mit 33 Tagesordnungspunkten versprach es wieder eine spannende und intensive Sitzung zu werden. Wie bereits in den vergangenen 3 Sitzungen war auch das Interesse der B\u00fcrger der Stadt sehr gro\u00df. Dabei waren es eher sehr technische Themen, die die Tagesordnung bereithielt. So konnten nun im vierten Anlauf die neue Gesch\u00e4ftsordnung und die Hauptsatzung der Stadt einstimmig beschlossen werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Aber es standen auch Themen, die bereits den Wahlkampf bestimmten, auf der Tagesordnung \u2013 ein neuer Nutzungsvertrag mit dem DRK f\u00fcr das Mehrgenerationenhaus und die \u00f6ffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Umsetzung des gemeinsamen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der St\u00e4dte Baruth und Gol\u00dfen (IKK).<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Beide Themen waren zuletzt heftig umstritten und f\u00fchrten zu Verwerfungen oder mindestens zu Verunsicherungen auch in der \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hier ist es vor allem der neuen B\u00fcrgermeisterin zuzuschreiben, dass unmittelbar nach der Wahl die Gespr\u00e4che mit dem DRK und der Stadt Baruth wieder aufgenommen wurden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hinsichtlich des Vertrages mit dem DRK f\u00fcr das Mehrgenerationenhaus galt es dem Vernehmen nach vor allem den Vertrag inhaltlich zu korrigieren und die gemeinsame Nutzung zwischen Stadt und DRK klar zu regeln. Das war auch schon in der vergangenen Wahlperiode das Ziel einiger Fraktionen, aber in der Hitze des Wahlkampfes war scheinbar keine sachliche Debatte mehr m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Letztlich war es dann am Montag die neue Stadtverordnetenversammlung, die mit gro\u00dfer Mehrheit sowohl die weitere Zusammenarbeit mit dem DRK im Marstall, als auch mit der Stadt Baruth im Rahmen der gemeinsamen Stadtentwicklung besiegelte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mit dem \u201eGrundsatzbeschluss zur Bauma\u00dfnahme: Neubau Radweg Altgol\u00dfen bis Gol\u00dfen Bahnhof\u201c wurde ein schon seit dem Bau der neuen Stra\u00dfe nach Altgol\u00dfen vielfach diskutiertes Projekt angeschoben. F\u00fcr den Bau eines Radweges wurden bereits F\u00f6rdermittel aus dem Kreisstrukturfonds beantragt. Nun wurde das Vorhaben, welches die Stadt mit Sicherheit die gesamte Wahlperiode begleiten d\u00fcrfte, mit dem Grundsatzbeschluss bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Tagesordnungspunkt Informationen der B\u00fcrgermeisterin berichtete Frau Schulz unter anderem \u00fcber den Besuch in der Partnerstadt Siedlec anl\u00e4sslich des 20-j\u00e4hrigen Bestehens dieser Partnerschaft. In den vergangenen 5 Jahren waren die gegenseitigen<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Besuche vollst\u00e4ndig eingeschlafen. Wolfgang Luplow als Seniorenbeauftragter des Amtes Unterspreewald und Mitunterzeichner der Partnerschaftsurkunde im Jahr 2004 unternahm daher gemeinsam mit Gol\u00dfens B\u00fcrgermeisterin Andrea Schulz den ersten Schritt f\u00fcr eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit.&nbsp; Sie wurden in Siedlec herzlich empfangen. Erste gegenseitige Einladungen f\u00fcr das kommende Jahr wurden bereits ausgesprochen.&nbsp;&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sie lud zum 17.11. ab 9:30 zum Gottesdienst und ab 10 Uhr zur Kranzniederlegung anl\u00e4sslich des Volkstrauertages auf den Friedhof in Gol\u00dfen ein und bittet um Unterst\u00fctzung am 23.11. ab 9<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Uhr beim Arbeitseinsatz des Angelvereins der Stadt im Park mit dem Schwerpunkt Teich und Gr\u00e4ben. Treffpunkt ist am Spielplatz im Park.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die n\u00e4chste Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gol\u00dfen findet am 25.11.2024 statt. Auch hier d\u00fcrfte es wieder interessant werden. Die Stadt hat das ehrgeizige Ziel, den Haushalt f\u00fcr das Jahr 2025 in dieser Sitzung zu beschlie\u00dfen. Aufgrund der zahlreichen in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Bauprojekte, die in den kommenden Jahren aufgrund von F\u00f6rdermittelzusagen umgesetzt werden sollen, ist die Haushaltslage angespannt. Dennoch m\u00f6chte die Stadt nicht auf freiwillige Leistungen verzichten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In diesem Zusammenhang werden einige Satzungen der Stadt neu zu beschlie\u00dfen sein und das Stadtfest 2025, sowie das Jubil\u00e4umsjahr der Stadt 2026 thematisiert werden. Insofern d\u00fcrfte die Sitzung am 25.11.24 die Richtung f\u00fcr die folgenden Jahre vorgeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Pressemitteilung der UBL Gol\u00dfen zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gol\u00dfen am 28.10.24: Am Montag, den 28.10.24 fand nun schon die 4. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gol\u00dfen in der neuen Wahlperiode statt. 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